Bei einem bestehenden Mietverhältnis sind Schönheitsreparaturen oft ein Streitpunkt zwischen Mieter und Vermieter; auch zum Zeitpunkt des Auszuges aus einer Mietwohnung kommt es hier häufig zu Konflikten.

Zuerst – was sagt das Gesetz zum Thema Schönheitsreparaturen?

Grundsätzlich ist es die Pflicht des Vermieters, die Mietsache in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand zu erhalten (§ 535 I S. 2 BGB). Auch Veränderungen, die durch den vertragsgemäßen Gebrauch der Mietsache zustande kommen, können nicht dem Mieter angelastet werden (§ 538 BGB).

Die gesetzliche Vorgabe gilt immer dann, wenn im Mietvertrag keine Ausführungen zu Schönheitsreparaturen enthalten sind. Entsprechende Klauseln sind jedoch Bestandteil vieler Mietverträge, mit  ihnen wird die Verpflichtung zu Schönheitsreparaturen auf den Mieter übertragen. Hier darf der Vermieter jedoch nicht zu viel verlangen – entlastet sich der Vermieter durch die Klausel oder nimmt den Mieter über Gebühr in Anspruch, ist die Klausel unwirksam. So umfassen Schönheitsreparaturen meist nur die gängigen Malerarbeiten, beispielsweise liegt jedoch die Erneuerung des Fußbodens in Vermieterhand.
Auch starre Fristen, die in vielen Klauseln auftauchen, können problematisch sein. Für die Renovierung maßgeblich sind unter anderem vielmehr der Zustand des Mietobjekts, die Dauer des Mietverhältnisses oder der Umfang der durchzuführenden Arbeiten.

Unter Vermietern ist oftmals die Ansicht noch weit verbreitet, man könne den Mieter in der Farbwahl beschränken, dem ist jedoch nicht so. Wird die Substanz der Mietsache nicht beschädigt, hat der Mieter in Art und Weise der Gestaltung freie Hand. Lediglich bei Abgabe der Mietsache muss diese sich in einem wiedervermietbaren Zustand befinden, sprich in einem eher neutral gehaltenen, den allgemeinen Geschmack treffenden Farbton gestrichen sein.

Mit dem Thema Schönheitsreparaturen, diesbezüglichen Klauseln und Renovierungsarbeiten im Allgemeinen hat sich der Bundesgerichtshof schon oft beschäftigen müssen, sodass hier eine ganze Reihe Urteile zu den verschiedensten Rechtsstreitigkeiten vorliegt.

Hier gibt es jedoch häufig Neuerungen, zudem ist es nahezu unmöglich, zu diesem Thema allgemeingültige Aussagen zu treffen, ohne Informationen zu Mietobjekt, Mietvertrag und Dauer des Mietverhältnisses zu kennen. Egal, ob Sie als Mieter oder Vermieter unsicher bezüglich dieses Themas sind, bietet sich eine Rechtsberatung an, um nicht in eine Falle zu tappen. Anhand des Mietvertrages und der relevanten Daten kann ein Rechtsbeistand sich hier ein Bild machen und Sie bezüglich der aktuellen Rechtslage beraten.